Monat: Juli 2019

16 07 2019
By: TKG 0

TKG: „Leider agiert die EU im Zypern-Konflikt gegenüber der Türkei verantwortungslos“

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) fordert von der EU und der Türkei eine friedliche Lösung im Gaststreit im Mittelmeerraum von Zypern.

Die EU-Außenminister haben am Montag im Gasstreit mit Zypern Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Ankara hat nun angekündigt, seine umstrittenen Bohrungen fortzusetzen: „Die beschlossenen Maßnahmen werden keine Auswirkung auf die Entschlossenheit der Türkei zur Fortsetzung ihrer Kohlenwasserstoffaktivitäten im östlichen Mittelmeer haben“, hieß es aus dem türkischen Außenministerium.

Die EU-Außenminister hatten unter anderem entschieden, EU-Mittel für die Türkei zu kürzen. Zudem will die Wertegemeinschaft den Dialog mit der Türkei stoppen und die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen aussetzen. Die EU-Außenminister forderten die EU-Kommission auf, einen Vorschlag für Finanzsanktionen gegen türkische Verantwortliche zu erarbeiten, die an den Bohrungen beteiligt sind. Die Europäische Investment Bank soll die Konditionen für Finanzhilfen an Ankara überprüfen.

Die EU verliert damit seine unabhängige Friedensmission und seine Stabilität als Exporteur

Faktum: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Wenn man das Titelbild aus der Vogelperspektive bzw. vom Weltall aus betrachtet, sollte man sehen, warum die Türkei, als Inhaber der längsten Küste des östlichen Mittelmeers, mit der Nähe zu Nordzypern, so eine emotionale, geschichtliche, politische, traditionelle und wirtschaftliche Bindung hat. Zypern ist de facto, wie man am Bild sieht, ein verlängerter Arm der geografischen Türkei. Hier kann kein Partner die vorhandenen Vereinbarungen seit Jahrhunderten, welche mit kausalen Gründen entstanden sind und auch 1980 in der Verfassung von Zypern verankert wurden, als die Griechen und Türken gemeinsam dort gelebt haben, festgeschrieben wurde, außer acht lassen. Bei der Gründung der föderativen Verfassung im Jahre 1960 haben die griechischen und türkischen Zyprioten eines (sinngemäß) festgehalten: „Zypern darf nicht Mitglied einer Vereinigung oder eines Bündnisses werden, in welchem sowohl die Republik Griechenland als auch die Republik Türkei gleichberechtigte Mitglieder sind.“Die EU hat hier im Jahre 2004 leider einen großen Fehler gemacht, indem sie Südzypern als Vollmitglied aufgenommen hat. Dieser Konflikt wurde dadurch zu einem EU-Konflikt gemacht und diese kann jetzt nicht mehr unparteiisch gegenüber dem Brand im Mittelmehr als Feuerlöscher agieren. Jetzt ist sie in einem Zustand, in welchem die EU als Brandbeschleuniger kritisiert wird.

Die EU verliert  mit dieser Entscheidung seiner Friedensmission-Funktion als unabhängiger Mediator von Südosteuropa bis zum Mittelmeer und exportiert Instabilität bei einem blutigen Konflikt in Zypern.

Aber vorerst: EU-Türkei Beziehung-Die Kopenhagener Kriterien!

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich kritisiert die AK-Partei seit Jahren in folgenden Bereichen: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und elementare Menschenrechte. Sie wünscht sich eine Türkei welche einen Weg findet, zurück zum starken Parlamentarismus sowie Säkularität in der Staatsverwaltung und in allen anderen Lebensbereichen. Die Türkei steht in vielen Bereichen unter einem enormen Druck von Terrororganisationen, welche den Staat vom In- und Ausland erpressen und somit das Leben sowie die Regierung im Land einschränken. Eine schwache demokratische Türkei bedeutet aber nicht, dass sie von der EU, aufgrund des Zypern-Konfliktes, wie ein Knecht behandelt werden muss. Die EU sollte der Türkei nicht wie ein Dompteur Anweisungen und Drohungen geben, sondern versuchen, den Brand mit Diplomatie zu lindern. Die EU agiert hier jedoch gerade als Brandbeschleuniger und das nicht vor der Haustür, sondern im eigenen Haus drinnen, wo der Brand am meisten Schaden leider anrichten wird, wovor wir  jetzt heute noch warnen müssen.

Wir fragen uns: Warum erlaubt die EU so etwas? Ist das die Gier des Gasvorkommens?

Ist die EU wie die NATO eine Kriegsbündnis, in welchem man als Mitglied Solidarität zeigen muss? – wie auch der österreichische Außenminister Schallenberg heute in den Medien ausgesagt hat. So einen Fall haben wir nicht. Welchen Druck möchte man hier gegenüber der Türkei, außer zurück zu den Kopenhagener-Kriterien, ausüben? Die Kopenhagener Kriterien, die die Staaten für ihre Aufnahme in die EU zu erfüllen haben, werden auch als drei übergeordnete Kriterien dargestellt: das „politische Kriterium“, das „wirtschaftliche Kriterium“ und das „Acquis-Kriterium:  Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.

EU-Türkei Flüchtlingsabkommen und lächerliche EU Drohungen!

Die Türkei hat bis jetzt de facto 4 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, sie betreut und nicht nach Europa, laut der EU-Türkei Vereinbarung, weitergeschickt. Es wurden dafür aus eigenen Ressourcen ca. 35 Milliarden Euro verrichtet. Was sind diese „paar“ Milliarden Euro, wenn die EU ständig syrische Flüchtlinge in die Türkei sendet oder damit droht. Man sollte eher, transparent und offen über die 4 bis 5 Millionen Flüchtlinge in der Türkei reden und überlegen wie man diese Menschen gerecht in der EU verteilt.  Die ein paar Milliarden Euro kann die EU für sich selber behalten.Unsere Meinung hat hier die Ankara Regierung hat von Anfang  nach eine falsche, gefährliche Syrien-Politik verfolgt.

Fakten über den Zypern-Konflikt:

Die EU wurde mehrmals, bevor das griechische Südzypern im Jahre 2004 Vollmitglied der EU geworden ist, von unabhängigen Experten mit folgenden Argumenten gewarnt:

1- Die Gewässer in Nordzypern und Umgebung sind der Festlandsockel der Türkischen Republik und deshalb müssen die Rechte der türkischen Zyprer unbedingt berücksichtigt werden. Der türkische Norden ist eigenständig, seit dem die türkische Armee 1974 in Folge eines Militärputsches griechischer Klerikalfaschisten intervenierte. Es sind hier tausende Tötungen der türkischer Zyprer durch Massaker von klerikalfaschistischen Zyprern verursacht worden. Die Bevölkerung in der Türkei agiert hier deswegen sehr sensibel und emotional und erwartet auch von der EU Empathie. Vergessen wir nicht: ein EU-Plan zu Wiedervereinigung wurde 2004 vom griechischen Zypern abgelehnt und vom türkischen Zypern zugesagt und trotzdem hat die EU unverantwortlich die gesamte Insel, ohne Lösung dieser Probleme, mit der Leaderschaft des griechischen Zyperns als Vollmitglied der EU akzeptiert und das Problem leider zu einem inneren EU-Problem gemacht. Bis jetzt wurde mit der Floskel „Solidarität“ als Brandbeschleuniger je nach Fall, in verschiedenen politischen Lagen, mit dem Zypern-Konflikt entweder die Türkei erpresst oder unter Druck gesetzt und damit das Problem unlösbar gemacht. So agiert eine friedensstiftende und Stabilität exportierende Union wie die EU im Normalfall nicht. Die EU hat hier bei vielen Konflikten, anstatt diese als neutraler Mediator zu lösen, eine große Krise mit egoistischen Zielen und vielen Folgen verursacht. Die TKG ruft alle EU Verantwortlichen dazu auf, hier neutral und friedensstiftend zu agieren und fordert die Mitgliedsstaaten dazu auf, sich nicht als Geisel nehmen zu lassen.

2-Bei der Gründung der föderativen Verfassung im Jahre 1960 haben die griechischen und türkischen Zyprioten eines festgehalten: „Zypern darf nicht Mitglied einer Vereinigung oder eines Bündnisses werden, in welchem sowohl die Republik Griechenland als auch die Republik Türkei gleichberechtigte Mitglieder sind.“  Die EU hat hier von Anfang an  einen großen Fehler gemacht, indem sie erst Griechenland und nachher Südzypern als Vollmitglied aufgenommen hat und diesen Konflikt dadurch zu einem EU-Konflikt gemacht hat. Die Gewährung der EU-Mitgliedschaft an die griechische Seite von Zypern (Südzypern), im Jahr 2004, machte das chronische Problem jetzt unlösbar.  Der Ausgangspunkt des Konflikts (1955) durch griechischen Zypern   und infolgedessen die UNO (März 1964) und die türkische Truppen (Juli 1974) auf Zypern sind nicht umsonst stationiert.  Unter dem Einfluss von den zwei griechischen Stimmen (Griechenland & Südzypern) ist die EU ein Teil des Problems geworden und kann infolgedessen nicht mehr neutral und unabhängig zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten beitragen. Noch dazu hat die griechische Seite auf der Insel den UN-Plan für eine föderale Lösung abgelehnt und die türkische Seite diesem zugestimmt. Warum hat die EU die griechische Seite dafür belohnt, dass sie zu einer von den Vereinten Nationen unterstützten Lösung (Annan-Plan, 2004) mit 75% Nein gesagt hat, während die türkisch-zypriotische Seite mit 65% Ja gesagt hat? Warum soll nun die türkische Seite (Nordzypern), die den UN-Plan mit ‚ja‘ gestimmt hat, ungerecht, parteiisch und gegen die eigenen Interessen von der EU behandelt werden? Die EU hat hier seine Vermittlerrolle verloren und soll somit nicht noch mehr Benzin ins Feuer gießen.

2- Die EU  ignoriert  vorsätzlich die regionalen und legalen Ansprüche und Rechte der Republik Türkei  als Garant für die Unabhängigkeit der “Republik Zypern”, neben England und Griechenland, wie in dem London-Zürich-Abkommen von 1960 festgelegt ist. Hier sollte man wissen, dass drei Länder (nicht mehr und nicht weniger) durch das London-Zürich-Abkommen, für die Zukunft des Zypern-Konfliktes etwas zu sagen haben. Die restlichen beteiligten Länder und unter anderem auch die EU, können das Abkommen von 1960 nicht ignorieren. Bei der Gründung der föderativen Verfassung im Jahre 1960 haben die griechischen und türkischen Zyprioten eines festgehalten: Zypern darf nicht Mitglied einer Vereinigung oder eines Bündnisses werden, in welchem sowohl die Republik Griechenland und die Republik Türkei gleichberechtigte Mitglieder sind.  Mit Verlaub wiederholen wir: Die EU hat hier einen großen Fehler gemacht, indem sie erst Griechenland und nachher Süd-Zypern als Vollmitglied aufgenommen hat und diesen Konflikt dadurch zu einem EU-Konflikt gemacht hat. Die EU weiß hier nun keinen Weg mehr rauszukommen, weil die griechischen Zyprioten und Griechenland allgemein die EU als Geisel genommen haben.

3-Die EU ignoriert die Existenz und die Rechte der türkischen Zyprioten, aus einer Zeit in der zypriotische Türken und Griechen zusammen in einer Föderation gelebt haben und deren Rechte in der Verfassung von Zypern von 1960 verankert sind. Die zypriotisch-griechische Seite sagt auch heute, dass die 1960 festgelegte föderative Verfassung in welcher der erste Präsident der Republik Zypern, Makarios III, im Jahre 1963, 13 Artikel der Verfassung einseitig geändert hat und somit den Zypern-Konflikt ausgelöst hat. Hier liegt in der multiplen Kausalität die erste Ursache des Problems (die Ursache und ihre Wirkungen). Wenn die EU ein Friedensstifter ist und nicht Instabilität, sondern Stabilität in die Nachbarschaftsregionen exportieren möchte, sollte sie hier aufhören einseitig willkürlich als Brandbeschleuniger zu agieren.

4-Ob es  uns gefällt oder nicht: Die Türkei hat nicht nur das Recht, ihre eigenen Völker und territoriale Rechte auf dem Festlandsockel zu schützen, sondern ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der türkischen Zyprioten in Zypern durch das London-Zürich-Abkommen von 1960 zu verteidigen. Diese unterschriebene Vereinbarung kann die EU nicht willkürlich Makulatur erklären.

Die EU sollte hier seine moderate Haltung als Brückenbauer, Friedensstifter und als Stabilitäts-Exportier in die Region zurück besinnen. Sonst wird sie Probleme in einer unübersehbaren Dehnung bekommen, von welchen wir, die TKG, als Think Tank Organisation hier und heute als stolze EU Bürger warnen.

Türkische Kulturgemeinde in Österreich

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12 07 2019
By: TKG 0

Bosnien-Srebrenica: Völkermord mitten in Europa – Niemals vergessen!

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) verurteilt den serbischen Abgeordneten, Vladimir Dukanovic, der regierenden Fortschrittspartei scharf.

Wien. Anlässlich des Jahrestages des Völkermordes von Srebrenica, hat die Türkische Kulturgemeinde in Österreich am 11. Juli eine Gedenkveranstaltung an einem privaten Ort mit organisiert. Der Völkermord ereignete sich im Juli 1995 in Folge des Bosnien-Krieges. Die Türkische Kulturgemeinde hat mit ca. 250 Personen an die mehr als 8000 Opfer des Völkermordes gedenkt. Noch heute werde neue Opfer geborgen und beigesetzt.

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) fordert von der EU und von den Balkanstaaten, den Srebrenica Völkermord  und dessen Ursachen ohne Vertuschung genau zu erforschen. Die Frage welche wir ergründen möchten ist, wie es zu einem solchen Völkermord-Verbrechen mitten in Europa, vor den Augen der EU, kommen konnte? Könnten in Europa nochmals Srebrenica ähnliche Völkermorde passieren? Was muss man dagegen tun? – Egal welche Seite und welche aktuellen gesellschaftlichen, politischen oder wirtschaftlichen falschen Entwicklungen solche teuflischen Ausartungen begünstigen.

Sei wachsam!

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) hat auch den serbischen Abgeordneten, Vladimir Dukanovic, der regierenden Fortschrittspartei wegen primitiven, hetzenden und verbrecherische Aussagen scharf kritisiert und alle Muslime am Balkan sowie in ganz Europa um Wachsamkeit gebeten und davor gewarnt, auf solche Provokationen einzusteigen, weil diese Menschen aus Serbien sich selber disqualifizieren. Dukanovic sagte gestern: „Ich möchte das serbische Volk zum Tag der Befreiung von Srebrenica beglückwünschen und mich bei General Ratko Mladic für die hervorragend ausgeführte Militäroperation in Krivija 1995 bedanken.“

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich stellt zwei Fragen an die EU und an die türkische Regierung:

1. Uns würde interessieren, ob die EU die Regierungspartei in Serbien aufgrund der Aussagen vom Abgeordneten der Regierungspartei in Serbien, Dukanovic, warnen wird und mit welchen Argumenten, oder ob einfach zur Tagesordnung gegangen wird ohne etwas zu erwähnen?

2. Und uns würde auch interessieren, ob die türkische Regierung in Ankara, welche mit der serbischen Regierung eine gute Beziehung hat, die serbische Regierung warnen wird und mit welchen Argumenten, oder ob einfach zur Tagesordnung gegangen wird ohne etwas zu erwähnen?

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich teilt die Schmerzen der Hinterbliebenen vom Bosnien-Srebrenica Völkermord und drückt auch heute nochmals Mitgefühl und Anteilnahme aus. Wir werden es niemals vergessen.

Türkische Kulturgemeinde in Österreich(TKG)

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05 07 2019
By: TKG 0

Die TKG distanziert sich von dem getrennten Badetraum für Frauen!

„Wir fordern die Politik und Parteien, die Medien und die Gesellschaft auf auch das volle Glas zu sehen und ab jetzt die Spreu vom Weizen zu trennen. Die „Wiener Partei“ ist alles aber  weder eine Türkenpartei noch Migrantenpartei. Finden sie bitte ein  andere Attribut!“
Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG)

 

Wien (OTS) – Die Türkische Kulturgemeine in Österreich (TKG) vertritt nur ihre Mitglieder als säkulare Think Tank Organisation und fordert die Politik auf, nicht durch die SÖZ-Partei die gesamte Austro-Türkische Community mit billigen Methoden zu sataniesieren.

Die angebliche moderne Idee mit emanzipatorischen, feministischen, glänzenden und scheinheiligen Worten der SÖZ-Partei, getrennte Bäder für Frauen, ist und bleibt für die TKG ein Unfug und wir distanzieren uns.

Feststellung: Die „Wiener Partei“ ist keine „Türken Partei“

Die Gründer dieser Partei sind „ob es uns gefällt oder nicht“  aus zweiter oder dritter Generation ÖsterreicherInnen und politisierte orthodoxe MuslimeInnen aus der Türkei und haben hier, mithilfe der demokratischen Grundordnung die ihnen erlaubt eine Wiener Partei zu gründen, gehandelt.  Die  SÖZ  Bewegung ist ist alles aber weder eine Türken- noch Migrantenpartei, sondern eine Wiener Partei, die aus den jahrelangen Fehlern der ansässigen Parteien, insbesondere der SPÖ , den Grünen, der ÖVP und der FPÖ durch multiple Kausalitäten entstehen konnte.

Wir als TKG nehmen diese Gründung zur Kenntnis, obwohl es uns nicht gefällt, weil hier die gesamten Menschen aus der Türkei, auch wenn sie mit dieser Partei nichts zu tun haben wollen und die Ideen nicht teilen, mit dem Begriff „Türken-Partei“ in Mitleidenschaft gezogen werden. TKG distanziert sich  ausdrücklich als Think Tank NGO von dieser Bewegung.

Wenn andere Parteien die SÖZ Forderungen bzw. Ideen kritisieren wollen, sollten sie bitte unter der Vorwand Kritik nicht alle TürkInnen oder MigrantInnen mit dem, zum Schimpfwort gewordenen Begriff „Türken-Partei“ bzw. Migranten-Partei“, schikanieren bzw. satanisieren. Sie würden sicherlich auch nicht den Begriff „Juden-Partei“ in Österreich verwenden.

Taten und Kritik: Kritik an der Wiener Partei

Auf der anderen Seite müssen wir, als säkulare, wehrhafte Demokraten, anhand von ihren Taten und Forderungen ohne Hetze dieser Bewegung messen die wir sehr gut kennen.

Die Forderungen der Bewegung hier in Österreich sind ein alter Schmäh um die Gesellschaft zu Spalten und dann das ewige Opfer zu spielen.  Es  ist auch nichts anderes als, die durch Jahrhunderte durch Reform, Renaissance und Aufklärung gewonnen Rechte für Frauen und Männer, die überall gleich sein sollten, mit dieser reaktionären Gedanken unter dem Vorwand Religionsfreiheit zu untergraben.

Viele moderne Menschen, aus der laizistischen Türkei stammende Menschen die in Österreich integriert sind und auch durchaus gläubig sind, können mit dieser in Wahrheit reaktionären Idee  mit emanzipatorischen, feministischen, glänzenden und scheinheiligen Worten nichts anfangen.  Die Mehrheit der Menschen aus der Türkei fühlen sich von beiden Seiten( die über dieser Bewegung alle Türken in Österreich sataniesieren ) verfolgt und angegriffen, obwohl sie in Österreich mit den Werten, Sitten und Gebräuchen der Aufnahmegesellschaft seit Jahrzehnten in Einklang leben.

Wir fordern die Politik und Parteien, die Medien und die Gesellschaft auf auch das volle Glas zu sehen und ab jetzt die Spreu vom Weizen zu trennen. Die „Wiener Partei“ ist alles aber  weder eine Türken- noch Migrantenpartei. Finden sie bitte ein  andere Attribut!

Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG)

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01 07 2019
By: TKG 0

Bundesabgeordneter in Linz angegriffen. TKG wünscht gute Genesung!

Der Bundesabgeordnete wurde gestern im Beisein seiner 11-jährigen Tochter in Linz grundlos attackiert und mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.

Wien – Der Bundesabgeordnete Efgani Dönmez wurde gestern Abend, um 21.30 Uhr, während er mit seiner Tochter auf der Landstraße in Linz unterwegs war, von einem Tschetschenen unbegründet angegriffen. Der 23-jährige Angreifer hat sich hinter einem Auto versteckt und hat Dönmez und seine Tochter auf der Fußgängerzone überraschen attackiert.

Nachdem der Täter Dönmez bereits verbal bedroht hat, hat er einen Regenschirm eines Wettbüros genommen und angefangen auf Dönmez einzuschlagen. Dieser konnte seine Tochter beschützen, indem er sie hinter sich schob. Durch die Abwehrhaltung brach sich Dönmez einen Finger, des Weiteren trug er eine Platzwunde am Kopf sowie mehrere Prellungen davon. Die Polizei hat den Täter mit tschetschenischer Abstammung festgenommen. Der junge Erwachsene wirkt ziemlich agil und gesund. TKG stellt sich die Frage ob dieser Angriff ein Auftrag von Dritten war und wie sicher Linzi insbesondere im Bereich Linz-Landstrasse ist ?

Wir als TKG differenzieren stets die Spreu vom Weizen. Nicht die Herkunft, sondern das Verhalten zählt. Und für das eigene Verhalten ist jede Person selber zuständig. Wenn sich jemand danebenbenimmt oder straffällig wird, muss sie/er mit den darauffolgenden harten gesetzlichen Strafen leben. In solchen Fällen ist es auch wichtig, dass durch die Kooperation der Behörden untereinander, aufenthaltsbeendigende Maßnahmen gesetzt werden, damit wir unsere Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger genau vor jenen schützen, die sich nicht an unsere Gesellschaft anpassen und unsere Rechtsordnung nicht respektieren und einhalten. Die Republik Österreich darf für niemanden nicht zum Selbstbedienungsladen von importierter Gesetzlosigkeit werden!

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) wünscht dem Bundesabgeordneten baldige Genesung und alles Gute für die Tochter, welche zum Glück mit einem Schrecken davon gekommen ist!

Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG)

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