Geschichte

„Institutioneller Rassismus“

Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages für eine Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands nach dem Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus ( ESM ). Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, CDU/CSU, MdB, bei seiner Rede am Rednerpult im Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Ordnungsnummer: 3644973 Ereignis: Plenarsitzung, Blick ins Plenum Gebaeude: Reichstagsgebäude, Plenarsaal Fotograf: Thomas Trutschel/ photothek.net Bildnachweis: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/ photothek.net Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/wissen/archiv/sachgeb/bilda/bildnutz.html Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen
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Aus dem Blickwinkel der Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) Dr. Melissa Günes, Generalsekretärin der TKG Wien. Die Türkische Gemeinde in Deutschland legt im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Untersuchungsausschussberichtes des Deutschen Bundestag einen eigenen Bericht zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sowie der Aufarbeitung der Mordserie auf Bundes- und Landesebene vor.

 

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) verfolgt diese traurige Angelegenheit in Deutschland seit Jahren, die sehr viel mit dem kulturellen Rassismus (Neo-Rassismus) zu tun hat und welche man in Deutschland nicht wahr nehmen wollte und nicht wahr nehmen will. Deutschland ist aber totzdem gegen seine eigene verfassungwidrigen Rassismusakte vorbildlich mit diesem Bericht (siehe unten) auf dem richtigen Weg. Der kulturelle Rassismus (Neo-Rassimus) ist leider auch in Österreich in Form von „institutionellem Rassismus“  bzw. „diskreminierendem Rassismus“ aktiv tätig, ohne hier die „Rassismuskeule“ vorzuschieben zu wollen.

 

Bemerkbar macht sich diese Krankheit sowohl in den „Hinterländer“ als auch  in den „Vorderländer“ aller politischer Parteien,wo sie ihre Macht haben und ausüben können unter dem Deckmantel einer camouflage Demokratie und den Stichwörtern sozial, liberal, Solidarität, Volk, Gleicheit, Freiheit etc. Trotz so vieler schmerzlicher Erfahrungen. Diese verfassungsfeindliche Entwicklungen müssen zuerst diagnosziert werden und nicht unter dem Teppich gekehrt werden lassen. Türkische Kulturgemeinde in Österreich warnt alle Parteien, stattliche Unternehmen, Organisationen auf allen Ebenen die das Problem verwässern wollen. Vorsicht!

 

Der Bericht und die daraus geforderten Konsequenzen sollen einen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte um den Neo-Rassismus in Deutschland leisten.

 

Den Bericht der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum NSU und die daraus folgenden Konsequenzen können sie hier einsehen:

 

tgd.de/wp-content/uploads/2013/08/20130827_TGD_NSU-Bericht.pdf

Beschlussempfehlung und Bericht
des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes*:

 

www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/ua/2untersuchungsausschuss/Vorl__ufer_Bericht/V

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