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Österreich
Volksanwaltschaft bestätigt Kontrolllücke beim Integrationsfonds: Staatlicher Name, staatliche Mittel – aber keine Missstandskontrolle?
Die Volksanwaltschaft hat der Türkischen Kulturgemeinde in Österreich (TKG) schriftlich bestätigt, dass der Integrationsfonds der ...
Ausgewählt
Antwort der TKG auf die ÖIF-Stellungnahme vom 04.02.2026 – Demokratische Kontrolle statt anwaltlicher Drohkulisse
Am 04.02.2026 veröffentlichte der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) auf seiner Website eine „Richtigstellung zur Aussendung der ...
Ausgewählt
TKG übermittelt förmlichen Antrag zum „Integrationsbarometer 2025“ persönlich an den Verfassungsgerichtshof
Frage der staatlichen Neutralität, Gleichbehandlung und strukturellen Stigmatisierung nun auf höchster verfassungsrechtlicher Ebene Wien, 11. ...
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Ausgewählt
TKG übermittelt förmlichen Antrag zum „Integrationsbarometer 2025“ persönlich an den Verfassungsgerichtshof
Frage der staatlichen Neutralität, Gleichbehandlung und strukturellen Stigmatisierung nun auf höchster verfassungsrechtlicher Ebene Wien, 11. ...
Ausgewählt
TKG schaltet Volksanwaltschaft ein (PDF-Volltext): Beschwerde gegen Integrationsbarometer 2025
TKG schaltet Volksanwaltschaft ein (PDF-Volltext): Beschwerde gegen Integrationsbarometer 2025 wegen Stigmatisierung, „kulturellem Rassismus“(Neorassismus) und SLAPP-Drohkulisse ...
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Integrationsbarometer 2025: Analyse eines möglichen Risikos der Verhetzung (§ 283 StGB) im Kontext des „kulturellen Rassismus“
Sachverhaltsdarstellung Die nachfolgende Darstellung ist keine strafrechtliche Subsumtion und kein Schuldspruch. Sie ist eine Risiko- ...
