Kategorie: Reportagen

Wahlpropagandaverbot im Ausland geht auf eine Gesetzesänderung der AK Partei zurück! Nach dieser Gesetzesänderung heißt es im letzten Artikel (94/A), “Im Ausland und in den ausländischen Vertretungen darf man keine Wahlpropaganda machen.”

2008, in der Regierungszeit von AK Partei, wurde das Gesetz mit der Nummer 298 über Wahlen im Ausland neu geregelt.

Die Gesetzesänderung wurde von AK Partei gemacht, in der Zeit, in der der jetzige Bundespräsident Erdogan noch Regierungschef war und sie ist auch in deren Regierungszeit in Kraft getreten. Es reicht das vorhandene Wahlgesetz in der Türkei anzuwenden. Die Abgeordneten verletzen mit der Wahlkampfpropaganda im Ausland ihre eigenen beschlossen Gesetze. Daran erkennt man, wie blank die Nerven liegen.

Die Türkische KULTURgemeinde in Österreich (TKG) protestiert gegen die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und fordert seine sofortige Freilassung.

Wien (OTS) -Über heikle Themen wie Terrorismus und Attentate gegen die Regierung zu schreiben, bedeute in der Türkei sogleich, dass diese Aktivitäten von diesen Journalisten auch unterstützt werden. Die AKP Regierung sollte hier die kritischen Journalisten nicht mit unfairen Ermittlungsmethoden zum Schweigen oder in Verruf oder hinter Gitter bringen. Das schadet der Türkei und seiner Bevölkerung.

Das Ganze riecht nach McCarthyismus. Die McCarthy-Ära in USA bedeutete Gesinnungskontrolle. Personen wurden mit unzureichenden Anschuldigungen und unfairen Ermittlungsmethoden zum Schweigen oder in Verruf gebracht. Yücel hat mit Terror nichts zu tun.

Noch etwas Salz gefällig? Kein Problem für Metzger und Restaurantbesitzer Nusret Gökçe, der zur Zeit das Web mit seinen – nennen wir es einmal besonders würzigen – Moves begeistert!

Gewalt an Frauen und Kindern kommt an 365 Tagen im Jahr in Österreich vor.

Sie kennt leider keine Weihnachtsferien oder sonstige Feiertage. Die Frauenhelpline 0800 / 222 555 steht Betroffenen und Angehörigen ebenso wie Institutionen auch in dieser emotional oft angespannten Zeit rund um die Uhr, österreichweit und kostenlos zur Verfügung.

Besonders an Weihnachtstagen ist es wichtig, dass jemand da ist, der sich Zeit nimmt, um Anliegen anzuhören und gemeinsam nach möglichen Lösungen zu suchen. Durch einen Anruf bei der Frauenhelpline können Betroffene, Angehörige und Personen aus dem Umfeld von betroffenen Frauen rund um die Uhr Unterstützung, Begleitung, Beratung und Entlastung durch ein kompetentes Team von Psychologinnen, Juristinnen und Sozialarbeiterinnen erhalten.

Die Frauenhelpline bietet weiters Beratungen in arabischer, bosnisch-kroatisch-serbischer, englischer, persischer/Farsi, russischer und türkischer Sprache an und kann durch eine Kooperation mit dem RelayService von gehörlosen Menschen in Anspruch genommen werden.

Das Team der Frauenhelpline unterstützt auch gewaltbetroffene Frauen, die geflüchtet sind.

Frauenhelpline gegen Gewalt 0800 / 222 555

österreichweit – kostenlos – rund um die Uhr – anonym – vertraulich

Weitere Informationen unter www.frauenhelpline.at

Terror-Chef Al-Bagdadi hat Muslime aller Welt zu den Waffen gerufen. Nicht nur der gesunde Menschenverstand hält davon ab, ihm zu folgen, sondern auch islamische Ein Kommentar von Tahir Chaudhry

Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) verurteilt ganz entschieden die Inhaftierung von 18 Journalisten der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ (Republik) in der Türkei. Die TKG verlangt Freiheit für die Zeitung „Cumhuriyet“ und alle anderen kritischen und oppositionellen Zeitungen.

Hier die richtigen Fakten

Kartellabsprachen schaden dem Wettbewerb und führen damit zu einer Reihe von negativen Effekten wie überhöhten Preisen, weniger Auswahl für Unternehmen und Konsumenten, weniger Innovationen. Sie schaden so massiv der Volkswirtschaft. Dies gilt für missbräuchliches Verhalten von marktbeherrschenden Unternehmen.

Informationen von Unternehmen, die von verbotenen Verhaltensweisen betroffen sind oder sich an solchen beteiligt haben und diese Teilnahme beenden möchten, können einen wesentlichen Beitrag zur Aufdeckung, Aufklärung, Beendigung und Bestrafung von Wettbewerbsverstößen leisten.

Was sind Kartelle?

Unter Kartellen versteht man insbesondere Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen von Unternehmen, die entweder zum Zweck oder zum Ergebnis haben, den Wettbewerb einzuschränken oder zu verhindern. Dazu zählen in erster Linie Preisabsprachen, Quotenabsprachen und die Aufteilung von Märkten zwischen Wettbewerbern.

Kartelle behindern die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit von Unternehmen und wirken sich für den Verbraucher grundsätzlich preistreibend aus. Eine Studie der OECD ergab, dass Preise um ca. 16% höher als unter normalen Wettbewerbsbedingungen festgesetzt werden. Kartelle sind deshalb in hohem Maße wirtschafts- und sozialschädigend.

Was ist Marktmachtmissbrauch?

Unterliegt ein Unternehmen keinem hinreichenden Wettbewerbsdruck, kann es sich im wesentlichen unabhängig von seinen Wettbewerbern und letzlich auch von seinen Abnehmern verhalten. Eine solche dominante Marktstellung innezuhaben, ist nicht verboten. Ziel des Kartellrechtes und der Tätigkeit der BWB ist es, Missbräuche abzustellen.

Missbräuchlich sind Verhaltensweisen von marktbeherrschenden Unternehmen, die andere Unternehmen oder auch Kunden von Unternehmen benachteiligen und bei wirksamem Wettbewerb nicht möglich wären. Dazu zählen beispielsweise Erzwingung unangemessener Preise, Einschränkung des Absatzes, Benachteiligung bestimmter Vertragspartner oder auch der Verkauf von Waren unter dem Einstandspreis.

Rechtliche Grundlagen

Kartellverbot

§ 1. (1) Verboten sind alle Vereinbarungen zwischen Unternehmern, Beschlüsse von Unternehmervereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken (Kartelle).

(2) Nach Abs. 1 sind insbesondere verboten

1. die unmittelbare oder mittelbare Festsetzung der An- oder Verkaufspreise oder sonstiger Geschäftsbedingungen;

2. die Einschränkung oder Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes, der technischen Entwicklung oder der Investitionen;

3. die Aufteilung der Märkte oder Versorgungsquellen;

4. die Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen gegenüber Handelspartnern, wodurch diese im Wettbewerb benachteiligt werden;

5. die an den Abschluss von Verträgen geknüpfte Bedingung, dass die Vertragspartner zusätzliche Leistungen annehmen, die weder sachlich noch nach Handelsbrauch in Beziehung zum Vertragsgegenstand stehen.

(3) Die nach Abs. 1 verbotenen Vereinbarungen und Beschlüsse sind nichtig.

(4) Einem Kartell im Sinn des Abs. 1 stehen Empfehlungen zur Einhaltung bestimmter Preise, Preisgrenzen, Kalkulationsrichtlinien, Handelsspannen oder Rabatte gleich, durch die eine Beschränkung des Wettbewerbs bezweckt oder bewirkt wird (Empfehlungskartelle). Ausgenommen sind Empfehlungen, in denen ausdrücklich auf ihre Unverbindlichkeit hingewiesen wird und zu deren Durchsetzung wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Druck weder ausgeübt werden soll noch ausgeübt wird.

Missbrauchsverbot

§ 5. (1) Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist verboten. Dieser Missbrauch kann insbesondere in Folgendem bestehen:

1. der Forderung nach Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder nach sonstigen Geschäftsbedingungen, die von denjenigen abweichen, die sich bei wirksamem Wettbewerb mit hoher Wahrscheinlichkeit ergeben würden, wobei insbesondere die Verhaltensweisen von Unternehmern auf vergleichbaren Märkten mit wirksamem Wettbewerb zu berücksichtigen sind,

2. der Einschränkung der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher,

3. der Benachteiligung von Vertragspartnern im Wettbewerb durch Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen,

4. der an die Vertragsschließung geknüpften Bedingung, dass die Vertragspartner zusätzliche Leistungen annehmen, die weder sachlich noch nach Handelsbrauch in Beziehung zum Vertragsgegenstand stehen,

5. dem sachlich nicht gerechtfertigten Verkauf von Waren unter dem Einstandspreis.

(2) Im Fall des Abs. 1 Z 5 trifft den marktbeherrschenden Unternehmer die Beweislast für die Widerlegung des Anscheins eines Verkaufs unter dem Einstandspreis sowie für die sachliche Rechtfertigung eines solchen Verkaufs.

Gemeinschaftsrecht

Art 101 und Art 102 VAEU enthalten ähnliche Verbote und betreffen Verhaltensweisen, die den Handel zwischen den Mitgliedstaaten beeinflussen können oder einen wesentlichen Teil des gemeinsamen Marktes betreffen.

Bringen Sie Beschwerde ein!

Sind Ihnen Verstöße gegen Kartell- oder Marktmachtmissbrauchsverbot bekannt, dann bringen Sie Beschwerde ein.

Nutzen sie dazu das Beschwerdeformular, das Sie uns gerne per Post senden oder auch mailen oder faxen können.

http://www.bwb.gv.at/KartelleUndMarkmachtmissbrauch/Beschwerdeeinbringung/Seiten/default.aspx

Melden Sie sich als Kronzeuge!

Ist Ihr Unternehmen selbst in Kartellabsprachen verwickelt und möchte dies beenden? Dann werden Sie Kronzeuge!

Informieren Sie sich genau: Kronzeugenregelung

www.bwb.gv.at/SiteCollectionDocuments/Leniency%20Handbuch%202014.pdf

Laut Caritas werden opfer rassistischer Gewalt werden im Stich gelassen.Der deutsche Staat vernachlässigt seine menschenrechtlichen Verpflichtungen, indem er Geflüchtete und andere People of Color nicht ausreichend vor Diskriminierung und rassistischen Angriffen schützt. Das geht aus dem neuen Amnesty-Bericht „Leben in Unsicherheit: Wie Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt“ hervor.

Berlin. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden sind auch fünf Jahre nach ihrem Versagen beim NSU-Skandal nicht in der Lage, entschieden gegen rassistische Gewalt vorzugehen, die sich mehr denn je gegen Flüchtlinge und andere People of Color richtet. „Die Zahl der erfassten rassistisch motivierten Angriffe ist so hoch wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.

„Das Bild, das Deutschland aktuell abgibt, könnte widersprüchlicher nicht sein: Auf der einen Seite haben wir die großartige, mitfühlende Willkommenskultur, die geprägt wird vom Engagement Zehntausender ehren- und hauptamtlicher Helferinnen und Helfer. Auf der anderen Seite sehen wir, wie rassistische Ressentiments mit erschreckender Hemmungslosigkeit ausgelebt werden.“

Oft brechen sich solche Vorurteile gewaltsam Bahn: „Die abstoßenden Angriffe traumatisieren Flüchtlinge und Asylsuchende, die ohnehin schon Krieg und Verfolgung durchleben mussten, bevor sie nach Europa geflohen sind“, sagt Marco Perolini, Researcher bei Amnesty International und Hauptautor des Berichts. „Fast täglich kommt es zu rechten Übergriffen, werden Menschen beleidigt, bedroht, verletzt, wird eine Flüchtlingsunterkunft angegriffen.“

Selmin Çalışkan: „Amnesty fordert die Innenministerkonferenz dazu auf, ein bundesweites Konzept zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften vor rassistischen Angriffen zu vereinbaren.“

Gleichzeitig müssen die deutschen Strafverfolgungsbehörden rassistische Straftaten eben auch als solche behandeln. In dem Amnesty-Bericht finden sich zahlreiche Beispiele dafür, dass zum Beispiel Polizistinnen und Polizisten nicht erkennen, dass sie es mit einem Opfer rassistischer Gewalt zu tun haben.

„Die deutschen Strafverfolgungsbehörden haben aus ihrem Versagen beim NSU-Komplex wenig gelernt. Außerdem gibt es deutliche Hinweise darauf, dass deutsche Behörden ein Problem haben: institutionellen Rassismus – also das Unvermögen, alle Menschen angemessen und professionell zu behandeln, unabhängig von ihrer Hautfarbe, ihres kulturellen Hintergrunds oder ethnischen Herkunft“, so Çalışkan.

Amnesty fordert daher die Bundesregierung dazu auf, unabhängig untersuchen zu lassen, inwieweit institutioneller Rassismus bei den Strafverfolgungsbehörden, insbesondere in der Polizei, vorhanden ist und dieser die Ermittlungen bei rassistischen Straftaten behindert. 

Quelle :

Mag.a Christine Newald,
MA Pressesprecherin Amnesty International Österreich
Tel.: +43-1-78008-47
christine.newald(at)amnesty.at
www.amnesty.at

Christine Newald : „Den vollständigen Bericht Finden Sie im Internet, Interviews mit den deutschen Kollegen und englischsprachigen Researchern vermittle ich Ihnen gerne“

Was bedeutet Berufsethos im Lehrberuf? Worin liegt die Verantwortung von Lehrpersonen? Sind Lehrer mitverantwortlich wenn Schüler Cybermobbing betreiben?

Gibt es Modelle, die den Umgang mit sozialen oder ethischen Konfliktsituationen in der Schule erleichtern? Solche Fragen stehen von 6. – 9. Juli 2016 an der Universität Salzburg im Fokus der internationalen Konferenz „Professionals´ Ethos and Education for Responsibility“. Sie wird von der School of Education und dem Fachbereich Erziehungswissenschaft der Universität Salzburg sowie der Privaten Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz veranstaltet.

 Nicht für das Leben, sondern für die Schule lernen wir, hat der römische Philosoph Seneca vor 2000 Jahren beklagt und kritisiert, dass die Erziehung in der Schule kaum dazu geeignet sei, die jungen Menschen auf das Leben vorzubereiten. Eine Klage, die sich im Laufe der Jahrhunderte kaum verändert hat. Sie bezieht sich aber nicht nur auf die Wissensvermittlung, sondern auch auf ethisch moralische Fragen. Mit diesen setzt sich die Konferenz „Professionals´ Ethos and Education for Responsibility“ auseinander, die vom 6.- 9. Juli 2016 an der Universität Salzburg stattfindet. http://www.sig13-salzburg2016.sbg.ac.at/

Die Konferenz wird im Rahmen der EARLI Special Interest Group 13 durchgeführt. Die „European Association for Research on Learning and Instruction“, kurz EARLI, ist eine internationale wissenschaftliche Vereinigung zur Lernforschung. Das Generalthema der Special Interest Group 13 ist die moralische und demokratische Erziehung.

Wie können Lehrer verantwortungsvolles Handeln bei Schülern nicht nur beiläufig fördern, sondern nach anerkannten Modellen? Welche derartigen Modelle gibt es? „Alle reden von der Verantwortung für die nächste Generation, von der Verantwortung für die Natur, von der Verantwortung für die Mitmenschen. Aber wie sich eine Erziehung zu verantwortungsvollem Handeln strukturiert vermitteln lässt, das wissen die wenigsten Lehrer. Davon haben sie in ihrer Ausbildung kaum etwas gehört“, sagt Mitorganisatorin Dr. Sieglinde Weyringer vom Fachbereich Erziehungswissenschaft der Universität Salzburg.

Ein Modell zur Wert-Erziehung, das bereits an mehreren Schulen eingesetzt wird, stammt vom Salzburger Erziehungswissenschaftler Univ.-Prof. Dr. Jean-Luc Patry. Erfahrungen mit diesem Modell, das in Fachkreisen als „VaKE“ (Values and Knowledge Education) bekannt ist, werden eines der Themen bei der Konferenz sein. Bei einem Vorkongress von 4. – 6. Juli steht es im Zentrum des Interesses. Worum es bei diesem Modell im Kern geht beschreibt Sieglinde Weyringer so: „Moral predigen bringt bekanntlich nichts. Wichtig für die Wert-Erziehung ist es, das Alltagserleben der Schüler/innen aufzunehmen. Das VaKE-Modell geht von konkreten Dilemmasituationen aus. Zum Beispiel beim Einkaufen. Soll ich mit meinem Geld mehrere spottbillige T-Shirts aus menschenunwürdiger Produktion kaufen oder entscheide ich mich für ein einziges teures, aber fair gehandeltes? Darüber wird emotional und rational diskutiert und sachlich informiert.“

Horst Biedermann, Professor für Empirische Bildungswissenschaften an der School of Education der Universität Salzburg, betont die gesellschaftspolitische Brisanz der Konferenz-Thematik. „Wir müssen uns in der Lehrer/innenaus- und -weiterbildung fragen, ob wir die Pädagogen gut genug für die aktuellen Entwicklungen sensibilisieren und ausreichend auf diese vorbereiten, etwa im Bereich der neuen Technologien. Sind wir als Lehrer mitverantwortlich, wenn Schüler Cybermobbing betreiben? Thematisieren wir, dass immer mehr Schüler auf pornographischen Seiten surfen? Wie gehen wir mit der Diskussion über die Flüchtlinge um?“ Biedermann führt gerade eine Studie über Cybermobbing durch. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Mit Spannung wird bei der Konferenz u.a. der Vortrag der pädagogischen Psychologin Brigitte Latzko von der Universität Leipzig erwartet. 2013 hat ihre Schummel-Studie (Ist Schummeln in der Schule moralisch verwerflich?) für großes mediales Echo gesorgt. In Salzburg wird Latzko die Frage nach dem Berufsethos pädagogischer Professionalität stellen. Mit der Frage „Metaethik und moralische Erziehung“ wird sich der Salzburger Philosoph Univ.-Prof. Dr. Edgar Morscher beschäftigen.

Die Teilnehmer der Konferenz erwarten insgesamt 70 Beiträge von Referent/innen aus 13 Ländern. Die Expertinnen und Experten kommen aus der empirischen und theoretischen Bildungsforschung, der Erziehungswissenschaft, der Psychologie, der Soziologie, Politikwissenschaft und Ökonomie. Zielpublikum sind neben Forschenden vor allem Lehrpersonen sowie alle an Bildungsprozessen beteiligten und interessierten Personen.

Kontakt:

Mag. Dr. Sieglinde Weyringer, Erziehungswissenschaft, Universität Salzburg, Erzabt-Klotz-Straße 1, 5020 Sbg,sieglinde.weyringer(at)sbg.ac.at, Tel. 0662/8044-4212

Univ.-Prof. Dr. Horst Biedermann, Empirische Bildungswissenschaft, School of Education, Universität Salzburg, Erzabt-Klotz-Straße 1, 5020 Sbg, horst.biedermann(at)sbg.ac.at, Tel. 0662/8044-7387

Veranstaltungen:

Vorkonferenz: „VaKE and beyond 2“, 4. – 6. Juli 2016, Universität Salzburg, http://www.vake.eu

Hauptkonferenz: „Professionals´ Ethos and Education for Responsibility“ 6.- 9. Juli 2016, Universität Salzburg, http://www.sig13-salzburg2016.sbg.ac.at/

Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser (AÖF) beteiligt sich an europaweiter Kampagne “Step Up!”

Wien, 25. Mai 2016 – Heute startet die europaweite Kampagne “Step Up!”. Sie setzt sich für die Rechte von gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern sowie für ihren Zugang zu Unterstützung und Schutz ein. Das europäische Netzwerk gegen Gewalt an Frauen WAVE (Women Against Violence Europe) mit Sitz in Wien koordiniert die zweijährige Kampagne, an der sich Fraueneinrichtungen aus mehr als 20 europäischen Ländern beteiligen. Der Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser (AÖF) trägt die Kampagne nach Österreich. Gewalt an Frauen und Kindern ist nach wie vor die häufigste Menschenrechtsverletzung. In Europa erlebt eine von drei Frauen physische oder sexuelle Gewalt. 47 Prozent aller Morde an Frauen werden von Familienmitgliedern oder ihren Partner verübt.

Eine von drei Frauen in Europa erlebt physische oder sexuelle Gewalt

Eine von drei Frauen ist in Europa von physischer oder sexueller Gewalt betroffen, lautet das Ergebnis der Studie der Europäischen Grundrechtsagentur von 2014. Für viele von ihnen endet die Gewalt tödlich, vor allem wenn sie innerhalb der Familie ausgeübt wird: 47 Prozent aller Morde an Frauen werden von Familienmitgliedern oder ihren Partnern verübt, so die Studie der UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime) aus dem Jahr 2013. Doch spezialisierte Unterstützungseinrichtungen für die Betroffenen fehlen. Nur 15 der 46 erfassten europäischen Staaten haben eine spezialisierte Helpline für Betroffene, zeigt der WAVE-Country Report 2015. Und es fehlen mindestens 47.000 Frauenhausplätze in Europa. Auch Beratungsstellen für Frauen, die vergewaltigt wurden oder einen sexuellen Übergriff erleben mussten, fehlen. „Step up!“ ruft die Regierung und die Zivilbevölkerung auf, für ein Ende der Gewalt an Frauen einzutreten und den Zugang zu spezialisierten Unterstützungseinrichtungen sicherzustellen.

„In vielen europäischen Ländern gibt es viel zu wenige spezialisierte Unterstützungseinrichtungen für Frauen, die Gewalt erleben mussten. Das hat zur Folge, dass jene Frauen nirgendwo adäquate Hilfe finden. Darum: STEP UP! Unser Aufruf richtet sich sowohl an die Entscheidungsträgerinnen und -träger auf EU-Ebene als auch an nationale Regierungen und an die Zivilgesellschaft. Investitionen um Gewalt an Frauen zu stoppen sind dringend notwendig!“, so Rosa Logar, Präsidentin von WAVE.

Ein Grund für die Unterfinanzierung: Victim-Blaming

Ein Grund für die Unterfinanzierung von adäquaten Unterstützungseinrichtungen für Frauen, die Gewalt erleben müssen, ist das so genannte Victim-Blaming. Obwohl Gewalt in der Gesellschaft als verboten gilt, wird Gewalt an Frauen häufig heruntergespielt. Den Betroffenen wird sogar die Schuld für ihre Gewalterfahrungen gegeben. Damit sich Frauen aus gewalttätigen Beziehungen befreien können, müssen sie Zugang zu adäquaten Unterstützungseinrichtungen haben. Darum ruft der Verein AÖF gemeinsam mit Fraueneinrichtungen aus mehr als 20 Ländern mit „Step up!“ dazu auf, in spezialisierte Unterstützungseinrichtungen für Frauen zu investieren.

Die Situation in Österreich: Nationale Helpline: ja, ausreichend Frauenhausplätze: nein

Im europäischen Vergleich schneidet Österreich in Hinsicht auf spezialisierte Beratungseinrichtungen für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, gut ab. Es gibt ein gut ausgebautes Netz an Beratungs- und Opferschutzeinrichtungen und seit 1998 die österreichweite Frauenhelpline gegen Gewalt 0800 / 222 555, bei der Betroffene und ihr Umfeld an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr anonym und kostenlos Hilfe und Unterstützung finden. Doch auch in Österreich gibt es nicht genug Frauenhausplätze. Laut der – in Österreich geltenden – Istanbulkonvention müsste es pro 10.000 EinwohnerInnen einen Frauenhausplatz geben. In Österreich gibt es derzeit 759 Plätze in Frauenhäusern, das sind um rund 70 Plätze zu wenig. Bundesländerübergreifende Aufnahme in Frauenhäusern, verpflichtende Schulungen und Zugang von allen Betroffenen zu Opferschutzeinrichtungen dringend gefordert

Die Autonomen Österreichischen Frauenhäuser setzen sich bereits seit mehreren Jahren für eine bundesländerübergreifende Aufnahme von Betroffenen ein. Da die Finanzierung der Frauenhäuser in die Zuständigkeit der Länder fällt, ist es derzeit schwer, eine Betroffene aus einem anderen Bundesland aufzunehmen. Dabei wäre gerade in Hochrisikofällen eine Unterbringung von Betroffenen und ihren Kindern für einen bestmöglichen Schutz oftmals sinnvoll. Für manche Betroffenen ist der Zugang zu Frauenhäusern aber überhaupt erschwert, wie für Asylwerberinnen oder Frauen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen. Ihr Recht auf den Zugang zu Frauenschutzeinrichtungen will der Verein AÖF im Rahmen von „Step Up!“ ebenfalls stärken. Ein weiteres Anliegen, auf das der Verein AÖF im Rahmen der „Step Up!“-Kampagne aufmerksam machen will, sind verpflichtende Schulungen für Berufsgruppen, die mit Betroffenen in Kontakt kommen – so wie es auch in der Istanbulkonvention vorgesehen ist. Gerade vor Gericht, im Gesundheitsbereich oder in der Schule ist ein Wissen über die Dynamiken, Hintergründe und Hilfsmöglichkeiten bei Gewalt grundlegend, um Betroffene bestmöglich vor weiterer Gewalt schützen zu können.

Mehr über die Kampagne „Step Up!“

TKG: „Wir werden uns an diesen Terror nicht gewöhnen“

Wien (OTS) – Der Vorstand und die Mitglieder der Türkischen KULTURgemeinde in Österreich sind erschüttert und in  tiefer Trauer.

Ziel dieser Terroranschläge ist an erster Stelle, die Menschen in Belgien und in allen europäischen Staaten an diesen Terror zu gewöhnen bzw. sie damit vertraut zu machen.

Dieser Terror hat mehrere Väter und Mütter und man sollte hier bei der Diagnose der „Hintermänner“ keine falsche, eindimensionale Pauschalisierung machen.

Wir erwarten von allen Institutionen und Regierungen, dass man hier gegen diesen Angst und Schrecken verbreitenden Terror den Slogan „Wir werden uns an diesen Terror nicht gewöhnen“ hochhält.

Genauso erwarten wir die entprechenden Aktivitäten in allen Ebenen zu schaffen und in aller Härte zu bekämpfen, ohne sich von den europäischen Grundwerten zu verabschieden.

Unser tiefstes Mitgefühl ist bei den Opfern und deren Angehörigen in diesen harten und schmerzlichen Stunden in Brüssel.

Türkische KULTURgemeinde in Österreich
Obmann
Dipl.-Ing Birol Kilic

Anlässlich des Weltfrauentages ruft TKG ohne Wenn und Aber zu Aufklärung und Solidarität gegen Gewalt an Frauen auf. Gewalt an Frauen, unabhängig davon, welche Religion, welche Kultur und welche Staatsbürgerschaft der Täter hat.

Wien (OTS) – Die Agentur der europäischen Union für Grundrechte (FRA) veröffentlichte 2014 eine Studie zur Gewalt gegen Frauen. Darin kommt sie zu dem Ergebnis, dass 33% aller Frauen in der EU seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und sexuelle Gewalt erfahren haben. In Österreich gibt die Polizei bekannt, dass jeden Tag durchschnittlich 20 Wegweisungen von Männern aufgrund der Gewalttätigkeit gegen eine Frau geschehen, das macht im Jahr 7300 Gewaltfälle, die von der Polizei registriert wurden. Die Zahl der nicht registrierten Fälle ist vielleicht noch höher.

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sollte in Österreich nicht ein Lippenbekenntnis sein, sondern beginnend vom Kindergarten bis zur Reife des Kindes, besonders bei Männern, Werte für die gesamte Gesellschaft bilden. Bei der Gewalt gegen Frauen spielen kulturelle, soziale und wirtschaftliche Faktoren eine Rolle. Um das zu beheben, unterstützt die TKG die in der österreichischen Verfassung festgeschriebenen Grundgesetze, wo die Würde des Menschen das höchste Gut der Gesellschaft darstellt und in allen Ebenen zu schützen ist.

Wir wissen, dass die Mehrheit der Menschen aus der Türkei keine Scharia und keinen religiösen Staat fordern und besonders in ihren Familien Frauen, Mütter und Töchter hochschätzen und unterstützen und vor allem Frauen und Männer gleich sehen. Sie haben mit österreichischen Werten und der österreichischen Verfassung nicht nur kein Problem, sondern vermitteln diese verinnerlichten Ansichten auch ihren Kindern. Gewalt gegen Frauen kennt keine regionalen, religiösen und kulturellen Grenzen. Deswegen fordern wir Solidarität, nicht nur am 8. März am Weltfrauentag, sondern 365 Tage im Jahr, gegen Gewalt an Frauen, unabhängig davon, welche Religion, welche Kultur und welche Staatsbürgerschaft der Täter hat.

www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160308_OTS0149/tkg-weltfrauentag-365-tage-im-jahr-nein-zu-gewalt-gegen-frauen

Türkische KULTURgemeinde in Österreich

Obmann
Dipl.-Ing. Birol Kilic

Der Obmann der Türkischen Kulturgemeine in Österreich (TKG), Dipl.-Ing. Birol Kilic, bekam Ende September von der Präsidentschaftskanzlei im Rahmen einer Feierlichkeit das „Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich“ von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer verliehen. Die Ehrung lautete wie folgt: „Die Präsidentschaftskanzlei beurkundet hiermit, dass der Bundespräsident der Republik Österreich Herrn Dipl.-Ing. Birol Kilic, Verleger, Herausgeber und Kulturvermittler, das ‚Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich‘ verliehen hat.“Das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich wird an Personen verliehen, die hervorragende gemeinnützige Leistungen für die Republik Österreich erbracht und ausgezeichnete Dienste geleistet haben.

Laut Bundespräsidentenamt lege Bundespräsident Dr. Heinz Fischer besonderen Wert darauf, dass bei der Beantragung dieser Auszeichnung ein strenger Maßstab angelegt wird, um dem Willen des Gesetzgebers zu entsprechen, wonach das Ehrenzeichen nur an jene Personen zur Verleihung gelangen soll,

die für die Republik Österreich hervorragende gemeinnützige Leistungen erbracht und/oder ausgezeichnete Dienste geleistet haben.

Birol Kilic bedankte sich im Herrensaal des Palais Niederösterreich unter anwesenden Ministerialrätin Frau Mag.Hildegard Sieß (Bundeskanzleramt), Abgeordneten, WissenschaftlerInnen, Verleger und KünstlerInnen.

Hier einige Zitate aus seiner Rede:

„Für mich ist dieser Tag ein ganz besonderer und ich möchte mich nicht nur beim Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer für diese Ehre bedanken; sondern vor allem auch bei meinem neuen Heimatland, der Republik Österreich.

Ganz besonders denke ich in dieser Stunde auch an meine liebe Mutter Hüsniye Kilic und meinen lieben Vater Hüseyin Kilic, Danke auch an meine Schwester, Perihan Kilic. Ich möchte hier meinen Vater zitieren, der sein Leben nach folgendem Motto führte und mich lehrte: „Das Leben ruht im Wissen und die Ruhe liegt in der Erkenntnis.“

Das türkisch-österreichische Miteinander blickt bereits auf eine lange Geschichte zurück. Als junger Student in Wien war ich sehr überrascht, tausende Kilometer entfernt von meiner Geburtsstadt Istanbul –Konstantinopel, beeindruckende Spuren des historischen Konstantinopel vorzufinden. Nicht nur byzantinisch-österreichische Ehen beeinflussten das Stadtbild, auch berühmte österreichische Künstler ließen sich vom byzantinischen Stil beeinflussen.  So sind beispielsweise der Schottenstift, die Residenz Am Hof oder die Kirche am Steinhof Ergebnisse dieses interkulturellen Austauschs.

Ich bin mir dessen sehr bewusst, dass diese Auszeichnung auch ein Auftrag ist, mich künftig weiterhin mit allen Kräften für das Blühen und Gedeihen der österreichischen Wirtschaft einzusetzen und die Förderung von Kunst und Kultur mitzugestalten, die Integration unter den Migranten voranzutreiben sowie das Zusammenleben zu fördern. Als Verleger von Literaturwerken und Magazinen und als Unternehmer und Investor ist es mir ein Anliegen, für den Bau dieser Brücken aus Österreich in das Ausland und auch im Inland einzutreten.

Insbesondere ist es mir als ein aus der Türkei abstammender, säkularer Verfassungspatriot, ein Anliegen, die Integration und Wertevermittlung der österreichischen Lebenskultur und Geschichte, und das demokratische Verständnis meinen  Landsleuten aus der Türkei in Österreich zu vermitteln bzw. nahe zu bringen.

Die Außenpolitik ist direkt mit der Innenpolitik verbunden, und die Innenpolitik beeinflusst und gestaltet direkt das Wohl unseres Landes Österreich, sowohl in den Bereichen Kunst, Kultur und Wirtschaft, als auch im Rahmen der Integration von Migranten. Hier möchte ich Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer der modernen säkularen Türkischen Republik, erwähnen, der einmal sagte: „Yurtta sulh, cihanda sulh!“ Zu Deutsch „Friede in der Heimat, Friede in der ganzen Welt!“ Und deswegen ist es wichtig, als säkularer Moslem stark an die Jesus-bezogenen Worte des Papst Franziskus zu denken: „Scheinheiligkeit ist die Sprac-

he der Korrupten, wir müssen endlich damit aufhören! „Eure Sprache sei: Ja, ja! Nein, nein!. Die Scheinheiligkeit ist keine Sprache der Wahrheit, weil die Wahrheit nie nur für sich steht. Nie! Sie geht immer mit der Liebe einher! Es gibt keine Wahrheit ohne Liebe. Die Liebe ist die erste Wahrheit. Wenn es keine Liebe gibt, gibt es keine Wahrheit. Diese Menschen wollen eine Wahrheit, die sie zum Zweck ihrer eigenen Interessen versklavt haben. Man kann sagen, auch hier gibt es eine Art Liebe: aber es ist eine Liebe zu sich selbst und für sich selbst. Diese narzisstische Vergötterung verführt sie dazu, andere zu betrügen, zu dem Missbrauch des Vertrauens.“

Ich kann diesen Worten eigentlich nichts mehr hinzufügen, doch möchte ich eines noch anmerken, nämlich, dass es der größte Betrug ist, den Namen des Gottes zu missbrauchen. Damit wird eine Theologie produziert und in weiterer Form auch provoziert, die wir „Theologie des Verachtens“, bzw. den „politisierten Glauben“ nennen, der im Namen Gottes grauenhafte Verbrechen, Ausbeutung und Religionsmissbrauch begeht und gegen jegliches säkulares Leben auftritt. Glaubensmissbrauch war gestern ein Thema, heute ist es eines und morgen wird es das auch sein!

Deshalb sollten wir an erster Stelle in Österreich eine säkulare, ethisch und moralisch vertretbare Religion verlangen, die auch den Mut hat, sich selbst zu kritisieren und zu korrigieren, und allen Angehörigen von Religionen, die im Namen Gottes Ausbeutung religiöser Gefühle betreiben, den Kampf ansagen. Das gebietet einem der säkulare Verfassungspatriotismus! Verfassungspatriotismus im aufgeklärten Sinne orientiert sich an übergeordneten moralischen Prinzipien des Zusammenlebens selbstbestimmter, freier BürgerInnen.

Und dasselbe verlangt sogar Moses selbst von den abrahamitischen Propheten, als er ihnen den Missbrauch von Gottes Namen verbietet: „Du sollst den Namen des Herrn, Deines Gottes, nicht missbrauchen, denn der Herr wird den nicht ungestraft lassen, der seinen Namen missbraucht.“ (Exodus 20,7)

Im Bewusstsein der zukünftigen Herausforderungen, nehme ich diese hohe Auszeichnung gerne entgegen und bedanke mich herzlich, dass Sie mit mir heute diese Verleihung feiern!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und nochmals vielen herzlichen Dank an die Republik Österreich!“

Die Türkische Kulturgemeinde Österreich (TKG) ist in diesen Stunden mit den Gedanken bei den Angehörigen der Todesopfer und den Verletzten die bei der jüngsten Terroranschlag in Barcelona . TKG verurteile auch den Anschlag auf das Schärfste. Im Stadtzentrum von Barcelona ist am Donnerstag (17.08.2017) ein Lieferwagen in eine Menschengruppe gerast. Traurige Bilanz: 13 Tote, mehr als 100 Verletzte.

Der Obmann der Türkischen Kulturgemeinde in Österreich, Birol Kilic, verurteilt den widerlichen Terroranschlag in Barcelona wie folgt scharf:

„Im Namen der Türkische KULTURgemeinde in Österreich(TKG)  verurteilen wir die abscheuliche Terror in Barcelona  auf das Schärfste und sprechen den Angehörigen der Opfer unser tief empfundenes Beileid aus. Unser tiefstes Mitgefühl ist bei den Opfern und deren Angehörigen in diesen harten und schmerzlichen Stunden in Barcelona. Dieser Terroranschlag  ist ein abscheulicher Terror gegen die Menschheit.

Welche „Kräfte“ stecken hinter diesem Terror?

Wir fordern sofort die Terroristen und diejenigen Kräfte, die hinter diesem Terror stehen, fündig zu machen. Man kann diesen Terror nicht auf einen Namen oder eine Richtung reduzieren, weil dieser Terror mehrere Mütter und Väter hat.  Hinter diesem Terror in Barcelona stecken mehrere Kräfte im In- und Ausland.

Eine Drohung für alle Länder

Gegen Terror sollte man, egal in welche Art, zusammenarbeiten und nicht in Schadenfreude agieren. Niemand sollte aus solchen Terrorakten versuchen Ziele zu erreichen, die eigentlich einen selbst treffen könnten. Ein solcher Akt des Terrors im Herzen von  Barcelona ist eigentlich eine Drohung für alle Länder. Terrorismus ist eine internationale, kannibalistisch sich vermehrende Pest, wovon jedes Land betroffen sein kann.  Niemand kann sagen: Es geht uns nichts an. Kannibalistisch deswegen, weil dieser Terror auch diejenigen treffen wird, die hier im In- und Ausland diesen Terror als Brandstifter vorbereiten, unterstützen und dann als Feuerlöscher auftreten. „