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Die von der SPÖ regierte Stadt Wien akzeptiert am Kahlenberg als Sobieski-Denkmal einen Granitsockel, auf dessen Vorderseite lediglich „12 IX 1683“ steht. Der Sockel wurde 2013 für ein in Polen gegossenes Reiterstandbild König Sobieskis errichtet, das auf Initiative eines Krakauer Denkmalkomitees entstehen sollte. Die Stadt lehnte jedoch die Aufstellung der Statue ab. Stattdessen wurde der Sockel 2018 mit einer Inschrift in deutscher, polnischer und englischer Sprache versehen. Diese beschreibt die Schlacht als einen Wendepunkt im Kampf zwischen zwei Imperien, erinnert an mehr als 50.000 Tote und ruft zu einem friedlichen Zusammenleben in Europa auf.

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Ausgewählt

Vergleich

In der Rechtssache der klagenden Partei Österreichischer Integrationsfonds – Fonds zur Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen (ÖIF), vertreten durch Dr. Peter Borbas, Rechtsanwalt, Karlsgasse 15/3, 1040 Wien, gegen die beklagte Partei Türkische Kulturgemeinde in Österreich – Brückenbauen, vertreten durch Dr. Wolfgang Kogler, Rechtsanwalt, Hegelgasse 21/5, 1010 Wien, wegen EUR 67.000,00 samt Anhang, haben die Parteien in der Tagsatzung vom 9.9.2026 vor dem Handelsgericht Wien zu 41 Cg 22/26g folgenden gerichtlichen Vergleich geschlossen:

1. Die beklagte Partei verpflichtet sich, es ab sofort bei sonstiger Exekution zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke, an denen der klagenden Partei die ausschließlichen Werknutzungsrechte zustehen, insbesondere das „ÖIF-Integrationsbarometer 2025“, ohne Zustimmung der klagenden Partei zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen zu lassen.

2. Die beklagte Partei verpflichtet sich, es ab sofort bei sonstiger Exekution zu unterlassen, in Bezug auf die klagende Partei zu behaupten und/oder zu verbreiten, die klagende Partei würde von ihr im Rahmen eines Vergleichs die Zahlung eines Betrags von EUR 35.000,00 verlangen und/oder sinngleiche Äußerungen.